Die Ukraine hat den Kriegszustand und die Mobilisierung verlängert: neue Fristen.
Der Kriegszustand und die Mobilisierung in der Ukraine werden weitere 90 Tage andauern
Die Entscheidung über die Verlängerung des Kriegszustands und der Mobilisierung in der Ukraine wurde getroffen.
Dies berichtete der Volksabgeordnete Jaroslaw Schelesnjak in seinem Telegram-Kanal.
Die Werchowna Rada unterstützte die Gesetzesentwürfe, gemäß denen der Kriegszustand um 90 Tage verlängert wurde. Die Mobilisierung wurde ebenfalls verlängert.
Für die Verlängerung beider Maßnahmen stimmte die Mehrheit der Volksabgeordneten.
Jetzt muss der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, die entsprechenden Dokumente unterzeichnen.
Die Einführung des Kriegszustands und der Mobilisierung ist zur Gewährleistung der Sicherheit des Landes vorgesehen.
Während dieses Zeitraums können Einschränkungen wie Ausgangssperren, das Verbot von Massenveranstaltungen, Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und die Beschlagnahme von Eigentum für Verteidigungszwecke angewendet werden.
Die Einführung des Kriegszustands in der Ukraine fand bereits 14 Mal statt.
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